Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz /
Uloženo v:
Hlavní autor: | |
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Typ dokumentu: | Kniha |
Jazyk: | Němčina |
Vydáno: |
Tübingen :
Mohr Siebeck,
2024
|
Edice: | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht ;
193 |
Témata: | |
On-line přístup: | Elektronická verze přístupná pouze pro studenty a pracovníky MU |
Příbuzné jednotky: | Tištěná verze::
Künstliche Intelligenz und Nachahmungsschutz |
Obsah:
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Kapitel 1: Einführung
- A. Problemaufriss
- B. Stand der Forschung
- C. Ziel und Gang der Untersuchung
- Kapitel 2: Eigenständiges Schaffen durch KI
- A. Begriff „Künstliche Intelligenz"
- B. Technologische Grundlagen
- I. Deterministische Algorithmen als Hilfsmittel des Menschen
- II. Nicht-deterministische Algorithmen: „Ex machina"
- 1. Maschinelles Lernen
- 2. Künstlich neuronale Netzwerke/Deep Learning
- 3. Genetisches Programmieren
- C. Substitution des Menschen als Herr des Schaffensprozesses als rechtliche Herausforderung
- D. Beispiele KI-generierter Erzeugnisse
- I. Bildend-künstlerisches Erzeugnis: Porträt „Edmond De Belamy"
- II. Literarisches Erzeugnis: Gedicht „Sonnenblicke auf der Flucht"
- III. Musikalisches Erzeugnis: Album „Genesis"
- IV. Designerisches Erzeugnis: Stuhl „A.I. Chair"
- V. Technisches Erzeugnis: Lebensmittelbehälter und Notfalllampe
- Kapitel 3: Immaterialgüterrechtlicher Schutz von KI-generierten Erzeugnissen de lege lata
- A. Anthropozentrische Ausrichtung des Immaterialgüterrechts
- B. KI im Gefüge der anthropozentrischen Ausrichtung der Immaterialgüterrechte
- C. Schlüsselfrage: Zurechenbarkeit von KI-generierten Erzeugnissen zu einem Menschen
- I. Urheberrecht &
- KI-generierte Erzeugnisse
- II. Patentrecht &
- KI-generierte Erzeugnisse
- III. Sorten- sowie Halbleiterschutz &
- KI-generierte Erzeugnisse
- IV. Designrecht &
- KI-generierte Erzeugnisse
- V. Markenrecht &
- KI-generierte Erzeugnisse
- VI. Vom Recht am Algorithmus abgeleiteter Schutz des KI-generierten Erzeugnisses
- 1. Patentschutz von Algorithmen sowie ein abgeleiteter Schutz des KI-generierten Erzeugnisses.
- 2. Urheberrechtschutz von Algorithmen sowie ein abgeleiteter Schutz des KI-generierten Erzeugnisses
- 3. Verwandter Leistungsschutz von Algorithmen sowie ein abgeleiteter Schutz des KI-generierten Erzeugnisses
- D. Resümee Immaterialgüterschutz: Gemeinfreiheit von KI-generierten Erzeugnissen
- E. Kritik an Schutzlosigkeit sowie Reformbestrebungen
- Kapitel 4: UWG-Nachahmungsschutz für KI-generierte Erzeugnisse
- A. Reichweite des UWG-Nachahmungsschutzes
- B. Überblick: Bisherige Stimmen zum UWG-Nachahmungsschutz für KI-generierte Erzeugnisse
- C. Mittelbarer Nachahmungsschutz, 4 Nr. 3 UWG
- I. Allgemeine Voraussetzungen
- II. Wettbewerbliche Eigenart von KI-generierten Erzeugnissen
- 1. KI-generiertes Gemälde: Porträt „Edmond De Belamy"
- 2. KI-generierte Schrift: Gedicht „Sonnenblicke auf der Flucht"
- 3. KI-generierte Musik: Album „Genesis"
- 4. KI-generiertes designerisches Erzeugnis: Stuhl „A.I. Chair"
- 5. KI-generierte technische Erzeugnisse: Lebensmittelbehälter und Notfalllampe
- 6. Fazit: Wettbewerbliche Eigenart von KI-generierten Erzeugnissen
- III. Besondere Unlauterkeitsmerkmale des 4 Nr. 3 UWG
- 1. Vermeidbare Herkunftstäuschung, 4 Nr. 3 lit. a UWG
- a) „Gewisse Bekanntheit" von KI-generierten Erzeugnissen
- b) Relevante Herkunftstäuschung durch die Nachahmung von KI-generierten Erzeugnissen
- c) Fazit: Keine grundlegenden Einwände gegen die Möglichkeit einer vermeidbaren Herkunftstäuschung, 4 Nr. 3 lit. a UWG, aufgrund des besonderen Schöpfungsprozesses
- 2. Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung, 4 Nr. 3 lit. b UWG
- a) Wertschätzung von KI-generierten Erzeugnissen
- b) Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung durch Nachahmung von KI-generierten Erzeugnissen.
- c) Fazit: Keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Möglichkeit einer unlauteren Bezugnahme auf die Wertschätzung, 4 Nr. 3 lit. b UWG, aufgrund des besonderen Schöpfungsprozesses
- 3. Unredliche Erlangung von Kenntnissen oder Unterlagen, 4 Nr. 3 lit. c UWG
- a) Für die Nachahmung von KI-generierten Erzeugnissen erforderliche Kenntnisse oder Unterlagen
- b) Fazit: Geringer Anwendungsbereich eines Nachahmungsschutzes für KI-generierte Erzeugnisse infolge unredlicher Erlangung von Kenntnissen oder Unterlagen, 4 Nr. 3 lit. c UWG
- IV. Resümee: Mittelbarer Nachahmungsschutz gem. 4 Nr. 3 lit. a-c UWG für KI-generierte Erzeugnisse
- D. Unmittelbarer Nachahmungsschutz, 3 Abs. 1 UWG
- I. Rechtfertigungsansatz des wettbewerbsrechtlichen unmittelbaren Leistungsschutzes: Investitionsschutz als Korrektiv eines drohenden Marktversagens
- II. Voraussetzungen eines unmittelbaren Leistungsschutzes gem. 3 Abs. 1 UWG
- III. Unmittelbarer Leistungsschutz für KI-generierte Erzeugnisse?
- 1. Kein erschöpfend geregelter Schutz für KI-generierte Erzeugnisse
- 2. Bestandsaufnahme: Unmittelbarer Leistungsschutz für KI-generierte Erzeugnisse als Frage des Marktversagens
- 3. Kritik am vorherrschenden Diskussionsstand &
- Richtigstellung der Perspektive auf das Marktversagen
- a) Trugschluss: Niedrige Investitionskosten für KI-generierte Erzeugnisse im Allgemeinen
- aa) Wesentlicher Kostenfaktor: Sonderschutzrechtliche Relevanz des Trainings (im weiten Sinne) von technisch autonom generativen Systemen
- (1) Exkurs: US-Klagen wegen Urheberrechtsverletzung durch das Training des technisch autonom künstlerisch-generativen Systems „Stable Diffusion"
- (2) Sonderschutzrechtliche Schrankenbestimmungen
- bb) Keine Fixkostendegression im Allgemeinen.
- b) Marktversagen: Markt für technisch autonom generative Systeme zur eigenständigen Erzeugnisgenerierung als relevanter Markt
- c) Wirtschaftlich-organisatorische Verantwortung für den Einsatz des technisch autonom generativen Systems als schützenswerte Investitionsleistung
- d) Anwendung der berichtigten Perspektive auf das Marktversagen und die schützenswerte Investitionsleistung im Kontext der Nachahmungsfreiheit von KI-generierten Erzeugnissen
- aa) Erhebliche Investitionskosten
- (1) KI-generiertes bildend-künstlerisches Erzeugnis: Porträt „Edmond De Belamy"
- (2) KI-generierte Schrift: Gedicht „Sonnenblicke auf der Flucht"
- (3) KI-generierte Musik: Album „Genesis"
- (4) KI-generiertes designerisches Erzeugnis: Stuhl „A.I. Chair"
- (5) KI-generiertes technisches Erzeugnis: Lebensmittelbehälter und Notfalllampe
- bb) Amortisationsaussichten im Kontext von technisch autonom generativen Systemen
- (1) First-mover-advantage
- (2) Originalität als nachfragesteigernder Effekt
- (3) Alternative Möglichkeiten zur Amortisation
- cc) Modelltheoretisch: Dynamische Ineffizienz infolge der Nachahmungsfreiheit von KI-generierten technischen Erzeugnissen
- e) Ökonomische Implikationen
- aa) Cave: Ineffizienter Innovationsmarkt infolge der Verheimlichung des KI-Einsatzes
- bb) Effizienz potenzieller Maßnahmen
- (1) Kostenposition: Statischer Effizienzverlust
- (2) Kostenposition: Dynamischer Effizienzverlust
- (3) Kostenposition: Erhöhte Transaktionskosten
- (4) Exkurs: Marktmacht von Big-Tech-Konzernen auf dem Markt für technisch autonom generative Systeme
- (5) Fazit: Kompensation der Kostenpositionen durch Nutzenpositionen
- 4. Fazit: Interessenabwägung hinsichtlich der Nachahmungsfreiheit von KI-generierten Erzeugnissen
- E. Person des Anspruchsinhabers
- I. Mittelbarer Leistungsschutz gem. 4 Nr. 3 lit. a-c UWG.
- II. Unmittelbarer Leistungsschutz gem. 3 Abs. 1 UWG
- F. Schutzumfang und Schutzdauer
- I. Mittelbarer Leistungsschutz gem. 4 Nr. 3 lit. a-c UWG
- II. Unmittelbarer Leistungsschutz gem. 3 Abs. 1 UWG
- 1. Relevante Verletzungshandlungen
- 2. Schutzumfang
- 3. Schutzdauer
- G. Resümee: UWG-Nachahmungsschutz für KI-generierte Erzeugnisse
- Kapitel 5: Wesentliche Erkenntnisse in Thesen
- Literaturverzeichnis
- Sachregister.